AllgoLUX GmbH

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der AllgoLUX GmbH

AGB und Widerrufsrecht für Verbraucher

Ihr Kaufvertrag kommt zwischen Ihnen und dem nachfolgenden Unternehmen zustande:

Firma

AllogLUX GmbH

Tunibergweg 11

D-88353 Kisslegg

Telefon: +49 (700) 693 73424

Telefax: +49 (7563) 3113

E-Mail: email hidden; JavaScript is required

Homepage: www.strassenleuchten-mit-led.de

Geschäftsführer: Thomas Hölz

Eingetragen: HRB AR 662/09 Registergericht Ulm

USt.-ID DE264480507

St.Nr. 91060/32312 Finanzamt Wangen

ACHTUNG!

Als Besteller können Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit auf der Internetseite www.strassenleuchten-mit-led.de einsehen. Weiterhin können Sie diese Dokumente im PDF-Format ausdrucken oder speichern.

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§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1. Die AllgoLUX GmbH liefert ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit der AllgoLUX GmbH geschlossenen Verträge zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn AllgoLUX in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.

1.2. AllgoLUX GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

1.3. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf durch einen Verbraucher, so ist AllgoLUX GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

§ 2 Sprache und Vertragsschluss

2.1. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

2.2. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Firma AllgoLUX GmbH zustande. Die Annahme durch AllgoLUX GmbH erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden

nach Übersendung der Ware durch AllgoLUX GmbH bzw. mit Ausführung der Dienstleistung beim Kunden durch AllgoLUX GmbH. Bestellt der Kunde per Internet, so wird AllgoLUX GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.

2.3. Die AllgoLUX GmbH schließt Verträge ausschließlich mit Kunden ab, die

a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit

b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz .

2.4. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von AllgoLUX GmbH angenommen wurde, ist AllgoLUX GmbH binnen einer angemessenen Frist ab Kenntnis zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

3.1. Die Preisangaben in unseren Veröffentlichungen bzw. den Preislisten sind Nettopreise.

3.2. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware auch die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

3.3. Die AllgoLUX GmbH behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang

4.1. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Kunden unverzüglich mitteilen.

4.2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist AllgoLUX GmbH zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

4.3. Auf Seiten des  Kundengilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden übergeht.

§ 5 Aufrechnung Zurückbehaltungsrecht

5.1. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

5.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Kostentragungsvereinbarung

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Retouren sind vor der Versendung mit unserer Service – Abteilung abzustimmen.

§ 7 Mängelhaftung

7.1. AllgoLUX GmbH gewährleistet, dass die gelieferte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Mängeln und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.

7.2. AllgoLUX übernimmt keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, aus einer Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden ist.

7.3. Dem Kunden leistet die AllgoLUX GmbH für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 dieser AGB. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7.5. Kunden müssen der AllgoLUX GmbH offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

7.6. Die Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

§ 8 Haftung

AllgoLUX GmbH haftet für Schadensersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere für Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann oder der Schaden auf eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen des Produkthaftungsrechts beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB. In diesen Fällen haftet AllgoLUX GmbH auch bei einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung

Sollte AllgoLUX GmbH nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei AllgoLUX GmbH verfügbar ist, kann AllgoLUX GmbH eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung

10.1. AllgoLUX GmbH behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.  Soweit AllgoLUX GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf AllgoLUX GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits AllgoLUX GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt, bzw. der Kunde die Austauschlieferung von AllgoLUX GmbH erhält.

10.2. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

§ 11 Kundendaten

11.1. AllgoLUX GmbH speichert die von Ihnen uns übermittelten, persönlichen Daten, sowie automatisch Logofile Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt (IP-Adresse, Browsertyp). Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in der EDV von AllgoLUX GmbH gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

11.2. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von AllgoLUX GmbH ein Datenaustausch mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.

11.3. AllgoLUX GmbH gibt Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Adresse und E-Mail-Adresse, ansonsten nicht an Dritte weiter. Sollten sie Werbung von der AllgoLUX GmbH erhalten, weisen wir Sie darauf hin, dass Sie der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken ohne Begründung jederzeit widersprechen können. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Werbezwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma

AllgoLUX GmbH

Tunibergweg 11

D-88353 Kisslegg

Telefax: +49 (0) 7563 – 3113

E-Mail: email hidden; JavaScript is required

11.4. AllgoLUX GmbH wird Kundendaten nicht über den in §12 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

12.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit der AllgoLUX GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann, der Kunde also Verbraucher ist, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Wangen/Allgäu vereinbart. Die AllgoLUX GmbH ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Stand der AGB: September 2010